Mittwoch, 20. April 2016

Zehnjähriger Rechtsstreit zu Google Books


Ist das Einscannen und Veröffentlichen ganzer Bibliotheken erlaubt?


Im Jahr 2004 ging es los: Google digitalisierte Millionen Bücher aus US-Bibliotheken. Eines der ersten Großprojekte des Konzerns Google rief schon ein Jahr später erste Grundsatz-Klagen auf den Plan. Die Autorenvereinigung Authors Guild zog gegen Google Books und damit den Konzern Google vor Gericht. Bücher dürften schließlich nicht wahllos eingescannt, vollständig durchsuchbar gemacht und in Ausschnitten sogar zur freien Verfügung gestellt werden. Heute hat der amerikanische Supreme Court, der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sein Urteil gefällt….

Nach einem zehnjährigen Rechtsstreit wurde nun eine endgültige Entscheidung getroffen. Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat den Revisionsantrag der Schriftstellervereinigung Authors Guild zurückgewiesen. D.h. die Entscheidung der Vorinstanzen werden nicht auf mögliche Verfassungsfragen geprüft, damit bleibt das Urteil eines Bundesgerichtes aus dem Herbst vergangenen Jahres rechtskräftig. Final ist festgelegt: Der Dienst Google Books darf Bücher ohne Erlaubnis digitalisieren, weil es dem Prinzip des "Fair Use" entspricht.

"Fair Use" und deutsches Zitatrecht


Die Entscheidung des Supreme Court stärkt in den USA das Prinzip des "Fair Use". Dieses erlaubt die Nutzung von Werken Dritter auch ohne deren Zustimmung. Als Voraussetzung gilt, dass die gängige Nutzung des Werkes dadurch nicht bedroht wird. Außerdem muss die Verwertung einem öffentlichen Interesse dienen und aus dem Zitat ein neues Werk entstehen. Das "Fair Use"-Prinzip ist damit weit großzügiger ausgelegt als das deutsche Zitatrecht.  In ihrer Begründung sagten die Richter: „Bücher lassen sich nicht zusammengooglen“.



Habt Ihr den Google Books-Dienst schon einmal genutzt? Findet Ihr ihn hilfreich? Oder gar überflüssig? Könnt Ihr die Befürchtungen der Authors Guild nachvollziehen? Teilt Eure Meinung hier im Blog, auf Facebook oder Twitter.

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